Datenschutz

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeines
II. Verantwortliche Stelle
III. Ihre Rechte
IV. Verarbeitung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung unserer Webseite
V. Weitere Funktionen und Angebote unserer Webseite
VI. Kontaktaufnahme

I. Allgemeines

(1) Nachfolgend informieren wir Sie über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Internetseite.

(2) Der Begriff ‚personenbezogene Daten‘ meint unter Verweis auf die Definition des Art. 4 Nr. 1 der Verordnung (EU) 2016/679 (nachfolgend bezeichnet als ‚Datenschutz-Grundverordnung‘ bzw. kurz ‚DSGVO‘) alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind. Darunter fallen beispielsweise Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Nutzerverhalten. Hinsichtlich weiterer Begrifflichkeiten, insbesondere der Begriffe ‚Verarbeitung‘, ‚Verantwortlicher‘, ‚Auftragsverarbeiter‘ und ‚Einwilligung‘, verweisen wir auf die gesetzlichen datenschutzrechtlichen Definitionen des Art. 4 DSGVO.

(3) Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie der von uns angebotenen Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt regelmäßig nur dann, wenn Sie uns eine Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO erteilt haben oder die Verarbeitung durch gesetzliche Vorschriften, insbesondere durch eine der in Art. 6 Abs. 1 lit. b) bis lit. f) DSGVO genannten Rechtsgrundlagen, gestattet ist.

(4) Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch nationale oder europäische Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt in diesem Fall dann, wenn die in den jeweiligen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abgelaufen ist. Letzteres gilt dann nicht, wenn eine weitere Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung erforderlich ist.

(5) Soweit wir für einzelne Funktionen unserer Webseite auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren.

II. Verantwortliche Stelle

(1) Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO, der sonstigen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Vorschriften sowie Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Stefan Belz
Achalmstraße 67
71032 Böblingen
E-Mail: Stefan.Belz@posteo.de

(2) Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle können Sie unserem Impressum entnehmen.

III. Ihre Rechte

(1) Sie haben uns gegenüber hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten die nachfolgenden Rechte:
das Recht auf Auskunft,
das Recht auf Berichtigung und Löschung,
das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
das Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zusätzlich das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

IV. Verarbeitung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung unserer Webseite

(1) Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, ohne sich dabei zu registrieren oder uns auf andere Weise Informationen zukommen zu lassen („informatorische Nutzung“), erheben wir nur diejenigen personenbezogenen Daten, die Ihr Webbrowser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Webseite betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Anzeige unserer Webseite zu ermöglichen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anfrage, Zeitzonendifferenz zu GMT, Inhalt der Webseite, Zugriffsstatus (HTTP-Status), übertragene Datenmenge, Anforderungs-Website, Webbrowser, Betriebssystem, Sprache und Version des Browsers.

(2) Die vorgenannten Daten werden ebenfalls in sog. Logfiles auf unseren Servers gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten von Ihnen findet nicht statt.

(3) Die Speicherung der oben genannten Daten in Logfiles dient der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und zur Optimierung unserer Webseite sowie zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

(4) Eine Auswertung dieser Daten zu Marketingzwecken findet nicht statt. In den vorstehenden Zwecken liegt unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung. Rechtsgrundlage für die Erhebung und die vorübergehende Speicherung der vorgenannten Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO. Die vorstehenden Daten zur Bereitstellung unserer Website werden gelöscht, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Erhebung der vorstehenden Daten zur Bereitstellung unserer Webseite ist für den Betrieb unserer Website zwingend erforderlich. Es besteht keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Weitere Funktionen und Angebote unserer Webseite

(1) Neben der vorbeschriebenen informatorischen Nutzung unserer Webseite bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Hierfür ist in der Regel die Angabe weiterer personenbezogener Daten notwendig. Diese Daten benötigen wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung. Es gelten hierfür die vorstehenden Grundsätze zur Datenverarbeitung.

(2) Zum Teil greifen wir zur Verarbeitung dieser Daten auf externe Dienstleister zurück, die von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt wurden. Diese Dienstleister sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig von uns kontrolliert. Soweit personenbezogene Daten im Zuge von Leistungen, die wir gemeinsam mit Partnern anbieten, an Dritte weitergegeben werden, können Sie nähere Informationen den nachfolgenden Beschreibungen der einzelnen Leistungen entnehmen. Soweit diese Dritten ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes haben, können Sie nähere Informationen über die Folgen dieses Umstands in den nachfolgenden Beschreibungen der einzelnen Leistungen entnehmen.

(3) Versand unseres Newsletters. Sofern Sie sich für unseren Newsletter anmelden, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Sie regelmäßig über unsere Aktivitäten, Veranstaltungen und politische Inhalte zu informieren. Der Versand erfolgt nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die Anmeldung erfolgt im sogenannten Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach der Anmeldung eine E-Mail an die angegebene Adresse senden, in der wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Erst nach dieser Bestätigung wird Ihre E-Mail-Adresse in unseren Verteiler aufgenommen.
Mit Ihrer Einwilligung erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Ihre E-Mail-Adresse zum Versand des Newsletters verwenden dürfen. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Den Widerruf können Sie über den in jedem Newsletter enthaltenen Abmeldelink oder per E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse erklären.
Ihre Daten werden ausschließlich zum Versand des Newsletters genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Für den Versand des Newsletters verwenden wir ggf. einen externen, datenschutzkonformen Dienstleister, mit dem ein entsprechender Auftragsverarbeitungsvertrag besteht.

(4) Einsatz von PayPal als Spendenfunktion. Auf unserer Webseite bieten wir Ihnen die Möglichkeit, uns freiwillig über einen Spendenbutton mittels des Zahlungsdienstleisters PayPal eine Spende zukommen zu lassen. Wenn Sie den Button betätigen, werden Sie auf die Webseite von PayPal weitergeleitet.
Anbieter dieses Dienstes ist: PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (Europaweite verantwortliche Stelle im Sinne der DSGVO).
Bei der Nutzung dieser Funktion verarbeitet PayPal u. a. folgende Daten: Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsinformationen (z. B. Bankverbindung oder Kreditkartendaten), IP-Adresse sowie ggf. weitere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, sofern die Spende zur Erfüllung eines Vertrags dient (z. B. Mitgliedschaft, Teilnahmegebühr) oder auf Grundlage Ihrer freiwilligen Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Darüber hinaus kann ein berechtigtes Interesse an einer einfachen und sicheren Zahlungsabwicklung im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO bestehen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch PayPal finden Sie in der Datenschutzerklärung von PayPal.

(5) Einbindung von Instagram (Social Media Wall). Auf unserer Webseite binden wir Inhalte des sozialen Netzwerks Instagram ein, um Beiträge visuell darzustellen und mit Ihnen in Kontakt zu treten. Die Einbindung erfolgt über eine sogenannte Social Media Wall, die öffentliche Inhalte (Posts, Bilder, Videos) anzeigt.
Anbieter von Instagram ist: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Durch die Einbindung kann es sein, dass beim Aufruf unserer Webseite personenbezogene Daten (wie Ihre IP-Adresse und Informationen über Ihr Nutzerverhalten) an Server von Meta übermittelt und dort verarbeitet werden. Dies kann auch in den USA erfolgen. Meta verwendet diese Daten möglicherweise zu eigenen Zwecken, insbesondere zur Bildung von Nutzungsprofilen und zur Schaltung personalisierter Werbung.
Die Einbindung erfolgt nur, sofern Sie hierin eingewilligt haben (z. B. über ein Cookie-Consent-Tool). Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch Instagram/Meta sowie zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Meta.

(6) Spotify-Podcast (Anhör-Optionen auf der Plattform/App).
Wir veröffentlichen einen Wahlkampf-Podcast bei Spotify. Wenn Sie unseren Podcast auf spotify.com oder in der Spotify-App anhören, verarbeitet Spotify als eigener Verantwortlicher Nutzungs- und Gerätedaten (z. B. IP-Adresse, App/Browser-Daten, Interaktionen, Hörverlauf, ggf. Account-Daten).
Rechtsgrundlage & Details: ergeben sich aus den Datenschutzinformationen von Spotify. Dort kann es zu Drittlandübermittlungen außerhalb der EU/EWR kommen; Spotify stützt sich hierfür auf geeignete Garantien (z. B. Standardvertragsklauseln).
Wir erhalten von Spotify ggf. aggregierte Reichweitenstatistiken (z. B. Abrufzahlen) ohne Personenbezug (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO).

(7) Spotify-Embed (Player auf unserer Webseite, 2-Klick-Lösung).
Soweit wir den Spotify-Player einbetten, führt bereits das Laden des Players zu einer Datenübermittlung (z. B. IP-Adresse, Referrer, Geräteinfos) an Spotify.
Zum Schutz Ihrer Privatsphäre verwenden wir eine 2-Klick-Lösung: Der Player wird erst geladen, wenn Sie dem über unser Consent-Banner ausdrücklich zustimmen.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO i. V. m. § 25 TTDSG (für ggf. gesetzte Cookies/ähnliche Technologien). Sie können die Einwilligung jederzeit im Consent-Banner mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

(8) Einbindung von YouTube-Videos (2-Klick-Lösung).
Zur anschaulichen Darstellung von Inhalten binden wir ggf. YouTube-Videos ein. Anbieter ist Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Beim Laden eines eingebetteten Videos können personenbezogene Daten (z. B. IP-Adresse, Geräte-/Nutzungsdaten) an Google/YouTube übermittelt und Cookies gesetzt werden; Google kann Daten zu eigenen Zwecken (z. B. Profilbildung) verarbeiten. Eine Übermittlung in Drittländer ist möglich.
Zum Schutz Ihrer Privatsphäre setzen wir auch hier eine 2-Klick-Lösung ein; eine Datenübermittlung erfolgt erst nach Ihrer Einwilligung über das Consent-Banner.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO i. V. m. § 25 TTDSG. Widerruf jederzeit im Consent-Banner möglich.

(9) Externe Links & Social-Media-Profile.
Unsere Webseite enthält Links zu externen Seiten/Profilen (z. B. Spotify-Podcast, YouTube-Kanal). Beim Klicken auf solche Links verlassen Sie unsere Seite. Für die Datenverarbeitung auf den Zielseiten ist der jeweilige Anbieter verantwortlich.

(10) Veranstaltungen, Foto-/Videoaufnahmen.
Bei Veranstaltungen können Foto-/Videoaufnahmen entstehen. Wir informieren vor Ort (Aushang) über Zweck, Rechtsgrundlage (regelmäßig Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO / Öffentlichkeitsarbeit), Widerspruchsmöglichkeiten und ggf. holen wir Einwilligungen ein (insbesondere bei Nahaufnahmen/Kindern). Wenn Sie nicht abgebildet werden möchten, sprechen Sie das Aufnahmeteam an; wir berücksichtigen dies.

(11) Empfänger & Auftragsverarbeitung.
Wir setzen Dienstleister für Hosting, Wartung, Newsletter-Versand, Zahlungsabwicklung, Einbindungs-/Consent-Technik u. Ä. ein. Diese verarbeiten Daten weissungsgebunden gemäß Art. 28 DSGVO (Auftragsverarbeitungsverträge). Eine aktuelle Liste stellen wir auf Anfrage bereit.

(12) Drittlandübermittlungen.
Bei Nutzung eingebundener Dienste (insbes. Spotify/YouTube/Instagram) kann eine Übermittlung in Drittländer (außerhalb EU/EWR) stattfinden. Die Anbieter setzen hierfür anerkannte Garantien ein (z. B. Standardvertragsklauseln). Details ergeben sich aus den Datenschutzinformationen der jeweiligen Anbieter.

(13) Speicherdauer.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die jeweiligen Zwecke erforderlich ist bzw. gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen. Danach werden Daten gelöscht oder anonymisiert.

(14) Datensicherheit.
Wir treffen angemessene technische und organisatorische Maßnahmen (z. B. TLS-Verschlüsselung, Rechte-/Rollenkonzepte, Backups), um Daten vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem Zugriff zu schützen.

VI. Kontaktaufnahme

(1) Wenn Sie mit uns per E-Mail Kontakt aufnehmen, werden die von Ihnen an uns mit Ihrer E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten gespeichert.
(2) Die Daten werden ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Fragen verwendet. Soweit dies nicht explizit in dieser Datenschutzerklärung angegeben ist, erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Zusätzlich erfassen wir Ihre IP-Adresse und den Zeitpunkt der Absendung.
(3) Die Verarbeitung der vorstehenden personenbezogenen Daten dient allein zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
(4) Hierin liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Im Übrigen ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, insbesondere für den Fall, dass uns die Daten von Ihnen durch Übersendung einer E-Mail übermittelt werden. Soweit Sie durch Ihre E-Mail auf den Abschluss eines Vertrages hinwirken wollen, stellt Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO eine zusätzliche Rechtsgrundlage dar.
(5) Die Daten werden vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sobald wir Ihre Anfrage abschließend bearbeitet haben. Bei einer Kontaktaufnahme per E-Mail können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Wir weisen Sie darauf hin, dass in diesem Fall Ihre Anfrage nicht weiterbearbeitet werden kann. Den Widerruf oder den Widerspruch können Sie durch Übersendung einer E-Mail an unsere im Impressum angegebene E-Mail-Adresse erklären.